SPD Kreisverband Dingolfing-Landau

SPD Kreisverband Dingolfing-Landau

Eine solidarische Bürgerversicherung für alle

Veröffentlicht am 30.07.2011 in Gesundheit

Kreis-SPD informierte sich zur SPD-Bürgerversicherung

Mit dem SPD-Konzept zur Bürgerversicherung in der Krankenversicherung soll die Zwei-Klassen-Medizin abgeschafft werden, erklärte Florian Pronold MdB bei einer SPD-Informationsveranstaltung, mittelfristig sollen praktisch alle Bürgerinnen und Bürger in diesem System versichert sein, damit allein die Schwere der Krankheit über Art und Schnelligkeit der Behandlung entscheidet. Für den SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau nahmen der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier, der SPD-Kreisschriftführer Florian Huber und SPD-Organisationsleiter Hugo Steiner teil.

Durch eine Verbreiterung der Finanzierung auf viele Schultern kann bei vertretbaren Kosten für den einzelnen eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle gewährleistet werden und alle haben den Zugang zum medizinischen Fortschritt, legte Dirk Engelmann, der zuständige Projektkoordinator und Referent aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, dar. Mit der SPD-Bürgerversicherung wird die Solidarität in der Gesellschaft wieder gestärkt.
Um die Arbeitnehmer zu entlasten, wird die Beitragsbemessungsgrenze für den Arbeitnehmerbeitrag nicht angehoben. Alle Zusatz- und Sonderbeiträge werden abgeschafft und Familienangehörige bleiben weiterhin beitragsfrei mitversichert. So wird sichergestellt, dass Geringverdiener sich zu einem fairen Beitrag versichern können. Damit die Beitragsparität zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber wieder hergestellt wird, wird die Beitragsbemessungsgrenze für den Arbeitgeberanteil aufgehoben und volle Lohnsumme zur Berechnung des Arbeitgeberanteils herangezogen. Dadurch werden hohe und höchste Einkommen inklusive Boni und Prämien in den Beitrag auf Arbeitgeberseite mit einbezogen und so kann der Beitragssatz für die Arbeitgeber auf ca. 7,1 Prozent sinken, was für die meisten Be-triebe unterm Strich eine Entlastung darstellt, so Engelmann.
Zusätzlich zu den paritätischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil am Gesamtbeitragsaufkommen wird ein dynamisierter Steuerbeitrag die Finanzierung des Systems sichern, der durch eine höhere steuerliche Belastung für hohe Kapitaleinkünfte mitfinanziert werden soll.
Für die SPD-Kreisvorstandsmitglieder stellt die SPD-Bügerversicherung ein solidarisches, gerechtes, und leistungsfähiges System dar, um eine hochwertige gesundheitliche Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern und zu finanzieren. Über das clevere Beitragssystem werden so in Zukunft auch die höchsten Einkommen ihren solidarischen Beitrag leisten und gleichzeitig ist das System gerecht, weil alle gemäß ihrem Einkommen einzahlen werden, meint Dr. Vilsmeier. Über die drei Säulen, Arbeitnehmer-, Arbeitgeber- und Steuerbeitrag kann die gesamte Gemeinschaft ausreichend Mittel für die Gesundheitsversorgung aller bereit stellen, damit eine bestmögliche und leistungsfähige Versorgung für alle gewährleistet wird.

Bernd Vilsmeier

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