SPD Kreisverband Dingolfing-Landau

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Hohe Kosten für die Allgemeinheit, große Gewinne für Wenige

Naturschutzverbände im Gespräch mit der SPD: In Deggendorf an der Donau trafen sich die Mandatsträger der niederbayerischen SPD und der SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug zu einem Fachgespräch zum Thema „Donauausbau“ mit den Vertretern der Naturschutzverbände Bund Naturschutz in Bayern (BN), Dieter Scherf und Georg Kestel, und Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) Dr. Christian Stierstorfer.

Donauausbau: FPD soll sanften Ausbau im Koalitionsvertrag festschreiben

Zu den laufenden Koalitionsverhandlungen und der Resolution des Diözesanrates der Katholiken im Bistum Passau erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold und Brunhilde Irber:
„Der Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2002 zum sanften Donauausbau ohne Staustufen muss auch für die künftige Koalition bindend sein. Die FDP, die sich auf Landes- und Bundesebene für einen sanften Donauausbau ausspricht, muss jetzt klar Schiff machen und die Variante A im Koalitionsvertrag mit der Union festschreiben. Jetzt zeigt sich, ob Reden und Handeln bei der FDP zusammenstimmen.“

Die Donau ist Lebensraum

Zusammen mit der SPD-Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer und der SPD-Ehrenbezirksvorsitzenden Bruni Irber MdB nahm auch eine große Zahl der SPD-Bezirksvorstandsmitglieder an der SPD-Schifffahrt der SPD-Landtagsfraktion mit der „MS Deggendorf“ von Deggendorf nach Vilshofen und zurück am vergangenen Sonntag teil. Dazu hatten unter dem Motto „Freie Fahrt auf der frei fließenden Donau“ die niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Reinhold Perlak und Bernhard Roos eingeladen.

Söder soll gegen Betonköpfe in der CSU vorgehen

Anlässlich der Äußerungen des Bayerischen Umweltministers Markus Söder zum Donauausbau erklärt die niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete, Brunhilde Irber:
„Als niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der fraktionsübergreifenden Gruppe ‚Frei fließende Flüsse’ im Deutschen Bundestag begrüße ich den Kurswechsel des Bayerischen Umweltministers Markus Söder beim Streit um den Donauausbau.

Bernd Vilsmeier

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