Kreisvorstand
Ukraine-Krieg, Wahlrecht, ÖPNV und Schienenausbau diskutiert
SPD-Kreisvorstandes Dingolfing-Landau tagte in Landau
"Seit einem Jahr herrscht leider schon Krieg in Europa!", so SPD-Kreisvorsitzender und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier bei der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Dingolfing-Landau am vergangenen Donnerstag im Tudor's im Kastenhof in Landau/Isar. "Nachdem uns die Corona-Pandemie gut zwei Jahre im Griff hatte, bestimmt nun der völkerrechtwidrige Angriffskrieg vom russischen Machthaber Putin schon seit einem Jahr die politische Agenda. Wir alle spüren das, und das nicht nur im Geldbeutel."
Umso wichtiger ist es, dass wir mit Olaf Scholz einen Bundeskanzler haben, der überlegt und besonnen handelt und dem gutes Regieren zum Wohle des deutschen Volkes, wie es im Amtseid heißt, wichtiger ist, als jeden Tag auf allen Kanälen auf alles mögliche antworten zu müssen. Darin war sich der SPD-Kreisvorstand einig. Denn es ist derzeit ein richtiger Ritt auf des Messers Schneide, den Menschen in der Ukraine in größter Not beizustehen und die Verbündeten im Europa zusammenzuhalten, aber ohne zugleich einen weitaus größeren kriegerischen Flächenbrand zu riskieren.
Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Dingolfing-Landau in Steinberg-Warth
"Wir leben in turbulenten politischen Zeiten!", so SPD-Kreisvorsitzender und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier bei der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am vergangenen Mittwoch im Landgasthof Baumgartner in Steinberg-Warth. "Nachdem uns die Corona-Pandemie gut zwei Jahre im Griff hatte, bestimmt nun der völkerrechtwidrige Angriffskrieg vom russischen Machthaber Putin die politische Agenda. Wir alle spüren das, und nicht nur im Geldbeutel."
Online-Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Dingolfing-Landau
"Mit Entsetzen und großer Sorge haben wir den Angriff der russischen Armee auf die Ukraine vernommen! Krieg kann und darf kein Mittel der Politik sein!", so SPD-Kreisvorsitzender und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier bei der Online-Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am gestrigen Mittwoch. Dieser Einmarsch in ein souveränes Land ist ein aggressiver kriegerischer Akt und durch nichts zu begründen. "Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösung des Konflikts ausgeschlagen hat", so Vilsmeier weiter. Nach der Annexion der Krim und acht Jahren Krieg in den Regionen Donezk und Luhansk ist dies ein weiterer schwerer Rückschlag für die europäische Friedensordnung und ein klarer Bruch des Völkerrechts. Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: "Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die schnelle Verabschiedung umfassender Sanktionen auf europäischer und internationaler Ebene", so die SPD-Kreisvorstandschaft.
