SPD Kreisverband Dingolfing-Landau

SPD Kreisverband Dingolfing-Landau

Zeitfressende Bürokratiemonster und große Rechtsunsicherheit
Rita Hagl-Kehl MdB (4.v.re.) diskutierte mit örtlichen Vereinsvertretern

Parlamentarische Staatssekretärin Hagl-Kehl MdB diskutierte mit Vereinsaktiven

"Zeitfressende bürokratische Monster oder an sich sinnvolle Regelungen, die bezogen auf die Vereinsarbeit aber keinen Sinn machen. Eine große Rechtsunsicherheit, beispielsweise darüber ob und wie neue Rechtsvorschriften anzuwenden sind." Was die Vereinsarbeit heute schwer macht, darüber hatte sich die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl MdB im Gespräch mit örtlichen ehrenamtlichen Vereinsaktiven einen aktuellen Eindruck verschafft. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Steinberg mit Vorsitzender Barbara Scharf und des SPD-Kreisverbandes konnte der SPD-Kreisvorsitzende und örtliche Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier viele Aktive von örtlichen Vereinen im Steinberger SV-Sportheim begrüßen - darunter Wolfgang Kenfenheuer, Vorsitzender ESC-Steinberg, Hans Vilsmeier, Vorsitzender SV Steinberg, Markus Limmer, stellv. Vorsitzender der Feuerwehr Steinberg, Josef Hatzmannsberger, ehem. Vorsitzender der Wasserwacht Reisbach, Sepp Koch, Vorsitzender der Feuerwehr Mengkofen, Nik Söltl, ehem. Vorsitzender der Freiwilligenagentur Dingolfing-Landau und den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Severin Eder.

Gute Arbeit der SPD-Minister besser herausstellen
Dr. Bernd Vilsmier (li.), Staatssekretär Florian Pronold MdB (re.) zusammen mit Severin Eder (mi.) (Archivbild 10/2020)

SPD-Kreisverbände starten ins neue Jahr

Dingolfing-Landau.

Es ist ein Glücksfall für die Menschen in unserem Land, dass wir Sozialdemokraten an der Bundesregierung seit 2017/2018 nicht nur wieder beteiligt sind, sondern dort effektiv den Takt vorgeben und die Richtung bestimmen, das zeigt die Rückschau auf gut ein Jahr Corona-Krise!, stellte Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium und örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Pronold bei einer gemeinsamen Online-Sitzung der Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau am gestrigen Dienstag klar. Die SPD steuert Deutschland durch die Krise, während den konservativ-liberalen meist nicht viel mehr als Steuersenkungen für Reiche und Sozialabbau einfällt!, erklärte Florian Pronold weiter.

Ein gesellschaftlicher Kompromiss - Antwortschreiben von Florian Pronold MdB an Fridays For Future Dingolfing
Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold MdB

Dingolfing-Landau.

Am Samstag, 11. Juli, wurde ein Artikel "Nicht am Status Quo festhalten" von Franziska Sänftl, Gemeinde- und Kreisrätin, und Miriam Kühnl, Delegierte von Fridays For Future, abgedruckt. In diesem Artikel schreiben die Verfasserinnen, Florian Pronold bezüglich des Kohleausstiegsgesetzes kontaktiert zu haben. Von den Verfasserinnen unerwähnt blieb, dass Pronold auf das Schreiben der Fridays For Future Dingolfing geantwortet und die Beweggründe für seine Zustimmung zum Kohleausstiegsgesetz dargelegt hat. Nachfolgend nun das Antwortschreiben:
Als erstes Industrieland weltweit wird Deutschland aus Kohle und Atom aussteigen. Das Gesetz zum Kohleausstieg trägt dazu bei, dass Deutschland das Pariser Klimaabkommen erfüllen wird. Gleichzeitig ist es ein gesellschaftlicher Kompromiss, der nach sehr kontroversen Diskussionen gefunden wurde.

Soforthilfen für kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige
Florian Pronold im Bundestag

Florian Pronold begrüßt, dass der Corona-Schutzschirm der Bundesregierung auch Kleinstunternehmen – dazu gehören auch Landwirte – , Freiberuflern und (Solo-)Selbst-ständigen dabei hilft, in der Krise ihre Existenz zu sichern.

Bernd Vilsmeier

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