Bundespolitik
SPD-Kreisverband diskutierte mit Johannes Schätzl MdB
"Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist leider kein SPD-Wahlprogramm, das müssen wir natürlich vorausschicken", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl aus Passau. MdB Schätzl stellte sich kurzfristig auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier der Diskussion mit SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis in der SPD-Geschäftsstelle in Landau am gestrigen Sonntag. Im Gegensatz zur Union, bei der nur relative wenig Mitglieder abstimmen dürfen, bei der CSU der etwa 40-köpfige Landesvorstand und bei der CDU der knapp 200-köpfige Bundesausschuss, dürfen in der SPD basisdemokratisch alle gut 400.000 Mitglieder abstimmen. Deshalb wollte der SPD-Kreisverband Informationen aus erster Hand bieten, so Vilsmeier.
SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier als Delegierter beim digitalen SPD-Parteitag
Mit neuer Parteiführung – und einem SPD-Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will - ging es um Fortschritt zusammen mit Regierung und Partei beim SPD-Parteitag. Am Ende eines ereignisreichen und sehr erfolgreichen Jahres sind SPD und Bundesregierung bereit für den Aufbruch, so die neuen SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim digitalen SPD-Bundesparteitag am Samstag.
SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier beim digitalen SPD-Bundesparteitag zum Koalitionsvertrag
"98,8 Prozent der SPD-Delegierten stimmten für die neue Bundesregierung mit Kanzler Olaf Scholz! Das ist ein Super-Ergebnis!", ist SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier begeistert, der digital als Delegierter beim Bundesparteitag der SPD am Samstag dabei war. Somit stimmt die SPD dem mit FDP und den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Für den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Vilsmeier, ist das der Auftakt zu einer viel versprechenden SPD-geführten Bundesregierung, die die Herausforderungen unserer Zeit beherzt anpackt: „Mit der Ampel steht ein echtes Fortschrittsbündnis, das auch Bayern ein ganzes Stück gerechter, moderner und nachhaltiger machen wird. Sichere Rente, eine konsequente Kindergrundsicherung als Antwort auf Kinderarmut und eine beherzte Energiewende, die die schädliche 10H-Regelung in Bayern zu Fall bringen wird, sind echte Meilensteine für eine fairere und nachhaltigere Gesellschaft“, so Vilsmeier weiter.
Parlamentarische Staatssekretärin Hagl-Kehl MdB diskutierte mit Vereinsaktiven
"Zeitfressende bürokratische Monster oder an sich sinnvolle Regelungen, die bezogen auf die Vereinsarbeit aber keinen Sinn machen. Eine große Rechtsunsicherheit, beispielsweise darüber ob und wie neue Rechtsvorschriften anzuwenden sind." Was die Vereinsarbeit heute schwer macht, darüber hatte sich die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl MdB im Gespräch mit örtlichen ehrenamtlichen Vereinsaktiven einen aktuellen Eindruck verschafft. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Steinberg mit Vorsitzender Barbara Scharf und des SPD-Kreisverbandes konnte der SPD-Kreisvorsitzende und örtliche Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier viele Aktive von örtlichen Vereinen im Steinberger SV-Sportheim begrüßen - darunter Wolfgang Kenfenheuer, Vorsitzender ESC-Steinberg, Hans Vilsmeier, Vorsitzender SV Steinberg, Markus Limmer, stellv. Vorsitzender der Feuerwehr Steinberg, Josef Hatzmannsberger, ehem. Vorsitzender der Wasserwacht Reisbach, Sepp Koch, Vorsitzender der Feuerwehr Mengkofen, Nik Söltl, ehem. Vorsitzender der Freiwilligenagentur Dingolfing-Landau und den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Severin Eder.
